Zugang zu medizinischem Cannabis für alle betroffenen Patientinnen und Patienten ermöglichen
Am 09.05.2012 fand die Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages statt. Die BAG SELBSTHILFE hat war an der Anhörung beteiligt. Lesen Sie hier unsere Stellungnahme.
Opfer des Brustimplantate-Skandals unterstützen - Keine Kostenbeteiligung bei medizinischer Notwendigkeit
Am 25.04.2012 fand die Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestagesw statt. Die BAG SELBSTHILFE war an der Anhörung beteiligt. Lesen Sie hier unsere Stellungnahme.
Korruption im Gesundheitswesen wirksam bekämpfen
Am 28.03.2012 fand die Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages statt. Die BAG SELBSTHILFE war an der Anhörung beteiligt . Lesen Sie hier unsere Stellungnahme.
Verordnung zur Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung
Am 17.01.2012 fand die Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages statt. Die BAG SELBSTHILFE war an der Anhörung beteiligt. Lesen Sie hier unsere Stellungnahme.
Informationsmaterial für Patienten zur Onlinesuche nach Krankenhäusern
Eine neu aufgelegter Informationsflyer des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) informiert Patientinnen und Patienten über die Möglichkeit der gezielten Onlinesuche nach Krankenhäusern mit Hilfe sogenannter „Kliniksuchmaschinen“.
Kliniksuchmaschinen, von denen der Flyer verschiedene nennt, greifen gezielt auf die Daten der Qualitätsberichte der Krankenhäuser zurück. Sie zeigen neben allgemeinen und fachabteilungsbezogenen Informationen auch die Qualitätsergebnisse der etwa 2000 Krankenhäuser der Bundesrepublik bezogen auf bis zu 182 definierte Qualitätsmerkmale (Indikatoren). Einige Suchmaschinen ermöglichen auch einen Krankenhausvergleich nach bestimmten Kriterien.
Der Flyer ist vor allem zur Auslage in Gesundheits- und Beratungseinrichtungen mit Publikumsverkehr durch Patienten, Versicherte und Gesundheitsinteressierte gedacht. Beratungsstellen können den Flyer gemeinsam mit einem Hinweisplakat kostenlos über folgenden Link bei der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzgA) bestellen:
Tag des Barrierefreien Tourismus auf der ITB - VDN unterzeichnet Rahmenzielvereinbarung
Tag des Barrierefreien Tourismus auf
der ITB - VDN unterzeichnet Rahmenzielvereinbarung zum barrierefreien
Naturerleben in den Deutschen Naturparken
09. März 2012
Berlin, 9. März 2012. Zum „1. Tag des Barrierefreien Tourismus“ haben gestern der Verband Deutscher Naturparke e. V. (VDN) und die BAG SELBSTHILFE symbolisch für 13 Verbände der Menschen mit Behinderungen auf der Internationalen Tourismusbörse 2012 in Berlin (ITB) die Rahmenzielvereinbarung zum barrierefreien Naturerleben in den Deutschen Naturparken unterzeichnet. Damit werden die Naturparke in Deutschland unterstützt, barrierefreie Naturerlebnisangebote zu entwickeln.
„Der VDN wird die Naturparke dazu motivieren, “ so Landrat Friedel Heuwinkel, Vizepräsident des VDN, „ sich der Zielvereinbarung anzuschließen. Wichtig ist dabei, dass es sich um ein freiwilliges Instrument handelt, bei dem die Naturparke aufgrund der Bedingungen vor Ort und aufgrund der vorhandenen Ressourcen entscheiden können, welche der Module in ihrer Region umgesetzt werden können.“
„Die Verbände der Menschen mit Behinderungen werden die Naturparke in ihren Aktivitäten für ein barrierefreies Naturerleben weiter begleiten und beraten. So werden wir gemeinsam mit dem VDN einen Leitfaden zur Umsetzung der Zielvereinbarung herausgeben“, erläuterte Wolfgang Tigges, der Verhandlungsführer der Behindertenverbände.
Die Naturparke haben in den letzten Jahren Angebote geschaffen, die es allen Menschen ermöglichen, die Natur in Deutschland zu entdecken. Hierzu zählen barrierefreie Wanderwege, Exkursionen mit Gebärdendolmetschern, tastbare Reliefkarten, Schifffahrten für Rollstuhlfahrer, Duft- und Tastgärten für Blinde sowie barrierefreie Besucherzentren.
Auf diesen Erfahrungen basierend wurde in Zusammenarbeit mit dem Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit und Verbänden der Menschen mit Behinderungen eine Rahmenzielvereinbarung mit Modulen zum barrierefreien Naturerleben in Naturparken entwickelt. Durch den Abschluss der Rahmenzielvereinbarung wird nun erstmals ein bundesweiter Rahmen für die Entwicklung barrierefreier Naturerlebnisangebote in den Naturparken geschaffen.
Naturparke, die der Rahmenzielvereinbarung beitreten, verpflichten sich freiwillig, die für ihre regionalen Erfordernisse relevanten Teile der Module und Maßnahmen nach ihren Möglichkeiten umzusetzen.
Deutscher Behindertenrat verweigert Stellungnahmen zum 1. Staatenbericht gemäß der Behindertenrechtskonvention
Die im Deutschen Behindertenrat (DBR) zusammenarbeitenden Verbände sowie weitere Verbände und Organisationen aus den Reihen der Selbsthilfe und der Freien Wohlfahrt werden keine dezidiert inhaltlichen Stellungnahmen zum Entwurf des Ersten Staatenberichts der Bundesrepublik Deutschland zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention (BRK) abgeben. Sie senden hiermit ein politisches Zeichen in Richtung der Bundesregierung.
„Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen war zum wiederholten Male zu kurz. Für eine ernst gemeinte inhaltliche Einbeziehung der Zivilgesellschaft reicht es nicht aus, den Verbänden die Möglichkeit zur schriftlichen Stellungnahme einzuräumen, zumal wir in den letzten Monaten erfahren mussten, dass insgesamt ca. 1000 Seiten kritische Stellungnahmen zum Nationalen Aktionsplan so gut wie keinen Eingang in denselben gefunden haben“, erläutert Barbara Vieweg, Vorsitzende des Sprecherrats des DBR.
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hatte den Verbänden eine Frist von 14 Tagen eingeräumt, um umfassend die Situation von Menschen mit Behinderung in Deutschland und die Umsetzung der im März 2009 ratifizierten BRK zu reflektieren.
Ähnlich verlief bereits das Verfahren der Einbeziehung der Zivilgesellschaft bei der Erstellung des Nationalen Aktionsplans der Bundesregierung, der am 15. Juni durch das Bundeskabinett verabschiedet und im Vorfeld von den im DBR zusammenarbeitenden Verbänden heftig kritisiert wurde.
Der DBR hatte im Mai 2010 einen umfangreichen Maßnahmenkatalog zur Erstellung eines Nationalen Aktionsplans zur Umsetzung der BRK vorgelegt, die sich nur unzureichend im Aktionsplan wieder finden.
V.i.S.d.P.: Martina Puschke
_________
Martina Puschke
Koordinatorin des Arbeitsausschusses
des Deutschen Behindertenrates (DBR)
c/o Weibernetz e.V.
Kölnische Str. 99
34119 Kassel
Tel.: 0561/72 885-85
Fax: 0561/72 885-53
e-mail: dbr@weibernetz.de
www.deutscher-behindertenrat.de
Tag des Barrierefreien Tourismus auf der ITB - VDN unterzeichnet Rahmenzielvereinbarung
Tag des Barrierefreien Tourismus auf
der ITB - VDN unterzeichnet Rahmenzielvereinbarung zum barrierefreien
Naturerleben in den Deutschen Naturparken
09. März 2012
Berlin, 9. März 2012. Zum „1. Tag des Barrierefreien Tourismus“ haben gestern der Verband Deutscher Naturparke e. V. (VDN) und die BAG SELBSTHILFE symbolisch für 13 Verbände der Menschen mit Behinderungen auf der Internationalen Tourismusbörse 2012 in Berlin (ITB) die Rahmenzielvereinbarung zum barrierefreien Naturerleben in den Deutschen Naturparken unterzeichnet. Damit werden die Naturparke in Deutschland unterstützt, barrierefreie Naturerlebnisangebote zu entwickeln.
„Der VDN wird die Naturparke dazu motivieren, “ so Landrat Friedel Heuwinkel, Vizepräsident des VDN, „ sich der Zielvereinbarung anzuschließen. Wichtig ist dabei, dass es sich um ein freiwilliges Instrument handelt, bei dem die Naturparke aufgrund der Bedingungen vor Ort und aufgrund der vorhandenen Ressourcen entscheiden können, welche der Module in ihrer Region umgesetzt werden können.“
„Die Verbände der Menschen mit Behinderungen werden die Naturparke in ihren Aktivitäten für ein barrierefreies Naturerleben weiter begleiten und beraten. So werden wir gemeinsam mit dem VDN einen Leitfaden zur Umsetzung der Zielvereinbarung herausgeben“, erläuterte Wolfgang Tigges, der Verhandlungsführer der Behindertenverbände.
Die Naturparke haben in den letzten Jahren Angebote geschaffen, die es allen Menschen ermöglichen, die Natur in Deutschland zu entdecken. Hierzu zählen barrierefreie Wanderwege, Exkursionen mit Gebärdendolmetschern, tastbare Reliefkarten, Schifffahrten für Rollstuhlfahrer, Duft- und Tastgärten für Blinde sowie barrierefreie Besucherzentren.
Auf diesen Erfahrungen basierend wurde in Zusammenarbeit mit dem Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit und Verbänden der Menschen mit Behinderungen eine Rahmenzielvereinbarung mit Modulen zum barrierefreien Naturerleben in Naturparken entwickelt. Durch den Abschluss der Rahmenzielvereinbarung wird nun erstmals ein bundesweiter Rahmen für die Entwicklung barrierefreier Naturerlebnisangebote in den Naturparken geschaffen.
Naturparke, die der Rahmenzielvereinbarung beitreten, verpflichten sich freiwillig, die für ihre regionalen Erfordernisse relevanten Teile der Module und Maßnahmen nach ihren Möglichkeiten umzusetzen.
Deutscher Behindertenrat (DBR) kritisiert Aktionsplan zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention
Im Vorfeld der Verbändeanhörung zum Entwurf der Bundesregierung für einen Aktionsplan zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention (BRK) am 17. Mai 2011 kritisieren die im Deutschen Behindertenrat (DBR) zusammenarbeitenden Verbände sowohl das Verfahren der Verbandsbeteiligung bei der Erstellung des Aktionsplans als auch seine inhaltliche Ausrichtung.
„Nachdem die Bundesregierung länger als ein Jahr den Nationalen Aktionsplan vorbereitet hat und aus unserer Sicht viel Zeit verstrichen ist, ohne sich nach außen sichtbar inhaltlich mit den Vorschlägen und Forderungen der Verbände zu beschäftigen, liegt nun ein inhaltlich fragwürdiger Entwurf vor, für den überdies eine äußerst kurze Frist zur Stellungnahme angesetzt wurde. Diese Beteiligungsstrategie der Bundesregierung entspricht nicht den Anforderungen der UN-Konvention“ sagte Barbara Vieweg, Vorsitzende des Sprecherrats des DBR.
„Zudem finden sich die Forderungen des DBR nur unzureichend im Aktionsplan wieder. Insbesondere im legislativen Bereich und bei konkreten Maßnahmen ist der Aktionsplan völlig unzureichend. Es handelt sich schließlich um einen Plan der Bundesregierung für die nächsten 10 Jahre und lediglich ca. 5% der Maßnahmen beziehen sich auf Gesetzesänderungen. Das heißt im Umkehrschluss, die Bundesregierung sieht im Prinzip keinen legislativen Bedarf, um die Menschenrechte in Deutschland umzusetzen. Diese Einschätzung teilen wir nicht!“ stellt Vieweg klar.
Der DBR hatte im Mai 2010 einen umfangreichen Maßnahmenkatalog zur Erstellung eines Nationalen Aktionsplans zur Umsetzung der BRK vorgelegt.
V.i.S.d.P.: Martina Puschke
BAG SELBSTHILFE unterstützt die Pläne zur Änderung des Transplantationsgesetzes. BAG SELBSTHILFE unterstützt die Pläne zur Änderung des Transplantationsgesetzes.
Vom 30.09.2011 in „Allgemein“.
BAG SELBSTHILFE e.V. begrüßt die mögliche Informationspflicht der Krankenkassen zur Organspende
Jetzt weiterlesen: BAG SELBSTHILFE unterstützt die Pläne zur Änderung des Transplantationsgesetzes. BAG SELBSTHILFE unterstützt die Pläne zur Änderung des Transplantationsgesetzes.
Stellungnahme Anti-D-Hilfegesetz Stellungnahme Anti-D-Hilfegesetz
Vom 30.09.2011 in „Allgemein“.
Am 28.09.2011 hat im Deutschen Bundestag eine Anhörung zum Anti-D-Hilfegesetz stattgefunden.
Jetzt weiterlesen: Stellungnahme Anti-D-Hilfegesetz Stellungnahme Anti-D-Hilfegesetz
BAG SELBSTHILFE sprach mit Bundespräsident Christian Wulff über die UN-Behindertenrechtskonvention BAG SELBSTHILFE sprach mit Bundespräsident Christian Wulff über die UN-Behindertenrechtskonvention
Vom 09.02.2011 in „Allgemein“.